Betrachtungen über die Repräsentativregierung

Wäre die Herrschaft eines vollkommen weisen und wohlwollenden Despoten die beste Regierung, wenn es ihn gäbe? Mills Antwort legt fest, was er von jeder Einrichtung in diesem Buch verlangt.

Mill prüft eine Regierung an zwei Dingen: wie gut sie die Fähigkeiten nutzt, die ihr Volk schon hat, und wie weit sie es verbessert. An der zweiten Probe scheitert auch der gute Despot, denn Untertanen, die verwaltet werden, haben nichts zu bedenken und versinken in Passivität. Mitwirken dagegen bildet. Der Athener, der in Volksversammlung und Volksgericht saß, stand höher als jede moderne Menge, und Ähnliches erhofft sich Mill vom Dienst als Geschworener und von Gemeindeämtern. Eine Grenze zieht er: Die Repräsentativregierung taugt nur für ein Volk, das sie annehmen will und leisten kann, was sie verlangt.

• repräsentative Regierung
• Despotismus
• politische Partizipation
• staatsbürgerliche Bildung
• Selbstregierung
• politische Fortentwicklung
• sozialer Fortschritt
• Erziehung

Wie erhält jeder Erwachsene eine Stimme, ohne dass alle Macht an die größte Klasse fällt? Mill will ein fast allgemeines Wahlrecht und umgibt es mit Vorkehrungen, über die seine Leser bis heute streiten.

Die Gefahr der Demokratie liegt für Mill in der Klassengesetzgebung einer zahlenmäßigen Mehrheit und in einem Parlament von geringer Einsicht. Das Wahlrecht will er fast allen Erwachsenen geben, Frauen zu denselben Bedingungen wie Männern, aber nur denen, die lesen, schreiben und rechnen können, eine Steuer zahlen und nicht von der Armenhilfe leben. Thomas Hares Verfahren der übertragbaren Stimme soll jeder größeren Minderheit ihren Sitz sichern. Gebildete Wähler erhielten mehr als eine Stimme, doch nie so viele, dass sie als Klasse die übrigen überstimmen. Und gewählt werden soll offen, weil die Stimme ein Amt ist, das man für die Öffentlichkeit ausübt.

• politische Repräsentation
• Wahlrecht
• Mehrheitsprinzip
• Minderheitenvertretung
• Wahlsysteme
• Politische Gleichheit
• Demokratie
• Meritokratie
• Volksmeinung

Sollen die Vertreter des Volkes regieren oder die überwachen, die es tun? Mill trennt Kontrolle von Sachkunde und weist jede einem anderen Organ zu.

Eine vielköpfige Versammlung, so Mill, taugt weder zum Verwalten noch dazu, ein Gesetz zu entwerfen. Ihre Aufgabe ist es, die Regierung zu überwachen und zu zügeln, Beschwerdeausschuss der Nation und Kongress ihrer Meinungen zu sein. Gesetze soll eine kleine Gesetzgebungskommission schreiben, deren Entwürfe das Parlament annimmt oder verwirft. Verwalten müssen sachkundige Beamte, doch eine sich selbst überlassene Bürokratie erstarrt in Routine. Die späteren Kapitel tragen den Grundsatz weiter: zu den Gemeinden als Schule des Gemeinsinns, zu Bundesstaaten, zu Ländern mit mehreren Nationalitäten, in denen er freie Einrichtungen für nahezu unmöglich hält, und zur Herrschaft über abhängige Gebiete wie Indien.

• öffentliche Verwaltung
• Expertise
• Politische Rechenschaftspflicht
• Rechenschaftspflicht
• Lokale Selbstverwaltung
• Föderalismus
• institutionelle Gestaltung
• Politische Institutionen
• Zweikammersystem
• Nationalität
• politische Macht
• Politische Urteilskraft
• Rechtsstaatlichkeit